Schlagwort: Volksbegehren

  • PIRATEN zum internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt

    PIRATEN zum internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt

    Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben mit historischem Verlust von Arten. Von den geschätzten acht Millionen Tier- und Pflanzenarten weltweit seien rund eine Million vom Aussterben bedroht. Eine menschengemachte Katastrophe.

    „Die europäische Landwirtschaft befindet sich in der Krise. Eine Agrarpolitik, die auf Monokulturen und Ertragssteigerung durch Einsatz giftiger Chemikalien ausgerichtet ist, gefährdet die Artenvielfalt und das gesamte Ökosystem,“

    kommentiert Martin Kollien-Glaser, Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern und Koordinator der AG Umwelt auf Bundesebene.

    Die auf EU-Ebene aktive europäische Bürgerinitiative „Rettet die Bienen und Bauern“ versucht gegen diese Politik vorzugehen. Dafür benötigt sie 1 Million digitale Unterschriften, von denen bereits über 335.000 eingegangen sind, um die europäische Kommission zu veranlassen, sich mit dieser Situation zu beschäftigen.

    „In Bayern haben wir in einem breiten Bündnis das Volksbegehren Artenvielfalt initiiert und Anfang 2019 in wenigen Wochen weit über 1,7 Millionen Unterstützerunterschriften gesammelt. Im Juli 2019 hat die bayerische Landesregierung diesen Gesetzesentwurf überraschend ohne Gang zur Urne in geltendes Recht umgewandelt. Dieser fulminante Erfolg der ökologischen Bewegung Bayerns zeigt den starken Wunsch der Bürger, die Artenvielfalt zu erhalten,“

    so Martin Kollien-Glaser weiter.

    Auch in Niedersachsen unterstützen die PIRATEN das im März dieses Jahres gestartete Volksbegehren Artenvielfalt.

    „Als Partei der Nachhaltigkeit treten wir für eine lebenswerte Zukunft ein. Insofern war es für uns selbstverständlich, dem Bündnis von über 70 Organisationen und Parteien beizutreten. Wir freuen uns, von den Bündnisgründern dahingehend angesprochen worden zu sein, zeigt dies doch, dass unsere über Digitalpolitik hinausgehenden Ziele, auch im Umweltbereich, erkannt wurden. Schließlich hängt alles mit allem zusammen, kein Thema kann wirklich getrennt von anderen gesehen werden,“

    erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen.

    Bereits 2017 stellte die Piratenpartei Deutschland in ihrem Wahlprogramm Landwirtschaft unter „Nachhaltigkeit ist unser Maßstab“ klar:
    „Wir PIRATEN stellen im Umgang mit der Natur die Verbesserung und den langfristigen Erhalt der natürlichen Ressourcen Boden, Wasser, Luft und Artenvielfalt der Tier- und Pflanzenwelt in den Mittelpunkt.“

  • Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein

    Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein

    Ab heute sammelt ein breites Bündnis im Norden Unterschriften für das Volksbegehren zum Schutz des Wassers – das erste Volksbegehren in Schleswig-Holstein seit zehn Jahren. Ziel ist ein besserer Schutz des Wassers vor den Risiken der Gas- und Ölförderung, sowie mehr Transparenz durch Aufdeckung von Gefahren.

    „Geheime Bohrpläne, unbekannte Gefahrstoffe, vertuschte Korruptionsvorwürfe – es ist höchste Zeit, dass wir Bürger den Schutz unseres Wassers und die Aufdeckung von Gefahren selbst in die Hand nehmen. Dass die Landtagsmehrheit Transparenz als ‚Gefahr für den Investitionsstandort‘ ansieht, ist ein Skandal. Gefahrstoffe sind kein Geschäftsgeheimnis – dafür bitte ich alle Schleswig-Holsteiner um ihre Unterschrift!“

    erklärt Dr. Patrick Breyer, Vertrauensperson der Volksinitiative und Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland. 

    Hinter dem Volksbegehren steht ein Bündnis von rund 20 unterschiedlichen Organisationen und Initiativen wie der BUND, die Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager, die Schutzstation Wattenmeer, die Piratenpartei, die SPD und der SSW. Die Initiatoren hatten bereits in einer Volksinitiative 42.000 Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt. Der Landtag hat die geforderten Gesetzesänderungen bis auf eine Ausnahme zwar als zulässig anerkannt, aber die Forderungen nicht erfüllt. Deshalb startet jetzt das Volksbegehren: Dabei müssen in der Frist vom 2. September bis 2. März 2020 mindestens 80.000 gültige Unterstützerunterschriften geleistet werden. Gelingt dies, kommt es zum Volksentscheid.