Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Wahlkampf

  • Forscher bestätigen: PIRATEN geben auf Twitter den Takt an

    Forscher bestätigen: PIRATEN geben auf Twitter den Takt an

    Für die Internetseite www.Social-Media-Analytics.org untersuchen Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen die öffentliche Twitter-Kommunikation der Parteien und ihrer Spitzenkandierenden im Vorfeld der Bundestagswahl 2017. Die Forscher fanden heraus: Anja Hirschel, Sprecherin für Digitalisierung und Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl, ist die aktivste Spitzenkandidatin aller Parteien in ganz Deutschland. Bei den Retweets landen PIRATEN auf Platz 2, nach eigenen Tweets vor LINKEN, GRÜNEN und FDP.

    Grafik: social-media-analytics.org

    „Wir PIRATEN wissen nicht nur, wie digitale Kommunikation funktioniert, sie ist für uns selbstverständlich. Twitter, Crypto-Messenger oder auch dezentrale Microblogging Server sind für uns kein Neuland sondern Werkzeug. Die modernen Kommunikationsmittel erleichtern die Vernetzung in dynamischen, grenzüberschreitenden Arbeitsgruppen in einem Maße, wie es vor Jahren noch nicht vorstellbar gewesen wäre. Besonders liegen mir deshalb jene netz- und verbraucherpolitischen Themen am Herzen, die uns alle in Zukunft bewegen werden: Welche Daten werden z.B. durch netzwerkfähige Geräte (IOT) automatisch erhoben und wie werde ich als Verbraucher darüber informiert um ggf. auch ohne besondere IT-Kenntnisse Privatsphäre-Anpassungen vorzunehmen zu können? Wer bekommt auf welchem Wege Zugriff auf diese Daten und was passiert damit genau? Kann ich mir sicher sein, dass gewisse Sicherheits und Privatsphärestandards bereits konstruktionstechnisch eingehalten werden (privacy by design) , Sicherheitsupdates möglich sind und kein Unbefugter Zugriff erhält? Viele Fragen auf die unsere Politik dringend eingehen muss.“Anja Hirschel

    Der digitale Wandel ist eines der Kernthemen der PIRATEN und ihrer Wahlkampfkampagne ‚Piraten. Freu Dich aufs Neuland.‘ Der passende Hashtag der #PIRATEN dazu lautet: #FreuDichAufsNeuland

    Ebenfalls hochaktiv: PIRATEN-Spitzenkandidat Sebastian Alscher belegt 3. Platz

    Die Universität Duisburg Essen fand heraus: „Die auf Twitter mitteilsamsten Spitzenkandidat/innen sind: Anja Hirschel und Sebastian Alscher von den Piraten sowie Christian Lindner von der FDP. (…) Die Alternative für Deutschland ist unangefochtener Spitzenreiter bei den Retweets. Der offizielle Twitter-Account des SPD-Parteivorstands wird am häufigsten von anderen Nutzern unter Verwendung des Zeichens @ erwähnt, dicht gefolgt von der AfD. Mit einigem Abstand folgen CDU, die Grünen, die Linke, die FDP, CSU und PIRATEN.“

    Je mehr die sozialen Medien für die politische Kommunikation genutzt werden, desto mehr nimmt auch die Menge der produzierten Daten und deren Aussagekraft zu. Die Website zeigt, wie häufig auf Twitter Themen rund um die Bundestagswahl aufgegriffen werden und wie sie sich verbreiten. Anhand der Grafiken lassen sich die Sichtbarkeit der Parteien oder die Anzahl der Tweets zur Bundestagswahl im Zeitverlauf schnell erkennen.

    Hintergrund: Die Forscher der Uni Duisburg-Essen und der LMU München

    Die Internetseite www.social-media-analytics.org wird betrieben vom Fachgebiet ‚Professionelle Kommunikation in elektronischen Medien / Social Media‘, Abteilung für Informatik und angewandte Kognitionswissenschaft, der Universität Duisburg-Essen (Prof. Dr. Stefan Stieglitz). Die Analysen sind Bestandteil des DFG-Projekts „Themenkarrieren in der Internetöffentlichkeit“, das gemeinschaftlich mit der LMU München (Prof. Dr. Christoph Neuberger) durchgeführt wird. Mit der zunehmenden Nutzung von sozialen Medien für politische Kommunikation nimmt auch die Menge der produzierten Daten und deren Aussagekraft zu. Ziel der Website ist es, ausgewählte Analysen zu Hashtags, Parteien und Politikern zugänglich zu machen. Auf der Website sind einerseits die “rohen Daten” ohne Interpretation verfügbar, andererseits Blogeinträge, welche sich gezielt einzelnen Aspekten und Teilmengen der Daten widmen und diese näher beleuchten.

    Die Piratenpartei möchte mit ihrem Engagement die Mauer der Digitalen Spaltung überwinden. Mehr hierzu auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl.

     

  • Wähle am 24.9. das größte Digital-Kollektiv Deutschlands: die Piraten

    Der folgende Wahlwerbespot der Piratenpartei Deutschland wird seit dieser Woche im Fernsehen ausgestrahlt.

    Das Transkript:

    Hallo, Zukunft.
    Goodbye, Steinzeit.

    Bessere Bildung, schöneres Leben und menschlichere Wirtschaft wären in unserer vernetzten Welt möglich. Stattdessen erleben wir Fake News, Existenzangst, Bildungsnotstand und Ungleichheitszunahme.
    Darum arbeiten und kämpfen wir für Vorsorge, Gesellschaft, Digitales, High-Tech, Menschen, Kreatives, Umwelt, Energie und Sicherheit.

    Wir sind Analysten und Architekten, Daten- und Tierschützer aus Neuland.

    Wir sind über 11.000 Digital-Experten, vernetzt wie ein Digital-Kollektiv. (= Roboter-Stimme) Wir sind – DIE PIRATEN.

    Stell dir dein neues Parlament vor:

    Digital-Knowhow auf Weltni- (= Roboter) WOW (Stimme unterbricht Roboter). Wir vernetzten und verbessern Deutschland. Sicherer und schneller, als alle anderen Parteien. Für eine eine bunte, soziale, digitale und liberale Zukunft: Wähle am 24.9. mit Zweitstimme Piraten.

    Im Neuland findest du leichter zu deinem Happy End.

    (Je Wort andere Stimme) PIRATEN. Freu. Dich. Aufs. Neuland. (= Roboter)

    Weitere Quellen zum Download und Ansehen:

    Neugierig geworden?

    Hier geht es zum Wahlprogramm:

    https://redesign.piratenpartei.de/mission/wahl-und-grundsatzprogramme/wahlprogramm-btw2017/

     

  • Die Piratenpartei präsentiert ihre Kampagnenmotive zur Bundestagswahl 2017

    Die Piratenpartei Deutschland präsentiert die Haupt- und Nebenmotive ihrer Kampagne zur Bundestagswahl 2017. Sie werden dem Kampagnenmotto „PIRATEN. Freu Dich aufs Neuland.“ gerecht und beschäftigen sich mit den zentralen Wahlkampfthemen der PIRATEN: Bildung, Generationengerechtigkeit, Infrastrukturausbau und Schutz der Privatsphäre.

    Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland und Spitzenkandidat in NRW, erläutert:

    „Das Wort ‚Neuland‘ ist Träger für unsere Ideen, für unsere Vision eines neuen, freiheitlichen und sozialen Deutschlands und eines erneuerten, demokratischen, vereinigten Europas. Wir PIRATEN stehen zu unserer Vision, unserer Vorstellung von Neuland. Wir bleiben nicht im Jetzt stehen, sind nicht in der Starre verhaftet, neue Entwicklungen und Chancen auszublenden. Wir wollen neue Probleme nicht auf alten Wegen angehen und haben daher zu vier dringenden Fragen vier Motive erstellt.“

    Vier dringende Fragen – vier Hauptmotive

    Die vier Hauptmotive der Kampagne sprechen durchgehend vier aktuelle politische Fragen an, die im Wahlkampf zur Bundestagswahl am 24. September 2017 eine zentrale Rolle spielen. Den Auftakt zur Entwicklung der Kampagne bildete bereits das Neudesign des Internetauftritts der Piratenpartei Deutschland und zahlreicher Landesverbände.

    Anja Hirschel, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, fasst die Fragen der Zeit, auf die PIRATEN bei der Bundestagswahl Antworten liefern, zusammen:

    „Wie lösen wir nachhaltig das Problem der zunehmenden Altersarmut? Wieviel unserer Freiheit wollen wir für die Angst vor Terrorismus opfern? Wie kann Deutschland Schritt halten mit den Entwicklungen in der Digitalisierung? Und wie wollen wir unsere Kinder besser fördern und auf die Anforderungen von morgen vorbereiten?“

    Mit diesen und vielen weiteren Themen beschäftigt sich das Bundestagswahlprogramm der Piratenpartei Deutschland. Die Motive der Kampagne zeigen die drei Spitzenkandidaten Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt in Situationen, die symbolisch veranschaulichen, worum es PIRATEN im Kern geht: die Zukunft der Rente wird mit Sebastian Alscher unter dem Titel „Oma Deluxe – glücklich und gesund altern“ angesprochen, die aktuelle Sicherheitsdebatte mit allen drei Spitzenkandidaten wird unter der Überschrift „Home, safe home – Deine Privatsphäre online und offline schützen“ thematisiert, die Digitalisierung wird mit René Pickhardt in Bezug auf die Verbesserung der Infrastruktur mit „Umland upgrade – Ländliche Infrastruktur modernisieren“ visualisiert, und in Bezug auf die digitale Bildungsfrage ist Anja Hirschel unter dem Slogan „Unglaubliche Zukunft – Moderne und digitale Bildung für alle“ im Fokus.

    Zusammen mit dem Creative Director <auf Wunsch Name entfernt>, dem Illustrator David von Bassewitz und der Designerin Sabine von Bassewitz wurde die Kampagne der Piratenpartei innerhalb der Rekordzeit von drei Monaten und mit vergleichsweise kleinem Budget konzipiert, gestaltet und produziert. Anders als andere Parteien, die mit Millionenbeträgen in den Wahlkampf starten, stehen den PIRATEN lediglich 110.000 Euro zur Verfügung.

    Nebenmotive der Kampagne – ebenfalls online

    Eine inhaltlich ausführliche Vorstellung der gesamten Kampagne mit Haupt- und Nebenmotiven finden sich auf unserer Internetseite. Ein Überblick aller verfügbaren Plakate und Werbemittel der Wahlkampfkampagne findet sich ebenso in unserem Online-Shop.

    Hauptmotive der Bundestagswahlkampagne

    Oma Deluxe - Glücklich und gesund altern
    Oma Deluxe – Glücklich und gesund altern
    Home safe home - Deine Privatsphäre online und offline schützen
    Home safe home – Deine Privatsphäre online und offline schützen
    Umland upgrade - Ländliche Infrastruktur modernisieren
    Umland upgrade – Ländliche Infrastruktur modernisieren
    Unglaubliche Zukunft - Moderne und digitale Bildung für alle
    Unglaubliche Zukunft – Moderne und digitale Bildung für alle
  • Piratenpartei Brandenburg zieht Landesliste zurück

    Piratenpartei Brandenburg zieht Landesliste zurück

    Die Piratenpartei Brandenburg hat sich am Abend des 14. Juni dazu entschlossen, nicht mit der am 14. Januar gewählten Liste an der Bundestagswahl 2017 teilzunehmen. Grund dafür ist die am Tage zuvor über Twitter verbreitete, untolerierbare Äußerung des Platz 10 Listenkandidaten Thomas Goede. „Es gilt hier, ein Zeichen zu setzen, dass wir PIRATEN uns sofort und deutlich von den Äußerungen des Herrn Göde distanzieren“, so Guido Körber, zweiter Vorsitzender des Landesverbandes Brandenburg. Körber weiter:

    „Die getätigten Aussagen verstoßen derart gegen alles, wofür wir stehen, dass keiner der anderen Listenkandidaten weiterhin in dieser Zusammensetzung kandidieren will. Menschenverachtende Bemerkungen müssen Konsequenzen haben – auch wenn sie, wie in diesem Falle, für uns selbst schmerzhaft sind. Wir werden reflektieren, was hier genau geschehen ist und Mechanismen schaffen, dass sich ein solcher Vorgang nicht wiederholt.“

    In einer Sondersitzung des Landesvorstands unter Beteiligung der Listenkandidaten und der Vertrauenspersonen ist die Entscheidung zur Rückzug der Landesliste am Mittwochabend gefallen. Die Landeswahlleitung wurde am Donnerstag darüber offiziell in Kenntnis gesetzt. Die Piratenpartei Brandenburg wird gleichwohl mit ihren Direktkandidaten bei der Bundestagswahl antreten.

    Die Piratenpartei und Thomas Goede gehen inzwischen getrennte Wege.

    Nachdem sich bereits Carsten Sawosch, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, für einen Parteiausschluss von Thomas Goede stark gemacht hat, hat Goede die Partei verlassen.

    „Nach meinem Telefonat mit Thomas Göde hat er seine Mitgliedschaft in der Piratenpartei mit sofortiger Wirkung gekündigt“, erklärt Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Schiffer zeigt sich zudem fassungslos, dass ein nun ehemaliges Mitglied und ein nun ehemaliger Kandidat der Piratenpartei eine solche Meinung auf Twitter vertreten hat. „Wir distanzieren uns ausdrücklich von derartigen inhumanen Äußerungen und hoffen auf die baldige Genesung der verletzten Polizistin.“

    Die Haltung der Piratenpartei zur Polizei

    Im Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland für die Bundestagswahl 2017 wird deutlich, dass die Partei eine grundsätzlich andere Meinung zur Polizei vertritt als ihr nun ehemaliges Mitglied und ihr nun ehemaliger Kandidat.

    Im Wahlprogramm heißt es unter ‚Polizei und Justiz‘:

    „In den letzten Jahren wurden bei der Polizei und der Justiz aus Kostengründen Stellen abgebaut und teilweise versucht, diese durch technische Maßnahmen wie z.B. Kameraüberwachung zu ersetzen. Dieser Ansatz war von vorne herein zum Scheitern verurteilt. Spätestens seit der Kölner Silvesternacht 2015/16 ist nun deutlich nachgewiesen, dass Kameras keine Polizisten ersetzen können. Die Polizei steht wegen der Digitalisierung und der zunehmenden kulturellen Heterogenität der Bevölkerung vor zusätzlichen Herausforderungen. Dem soll durch eine Verbesserung der Aus- und Weiterbildung begegnet werden, gerade auch im Bereich der Sprachkenntnisse.  Wir erwarten von der Polizei, dass sie auch in stressigen oder gefährlichen Situationen jederzeit das rechtsstaatlich Gebotene tut.
    Dann aber muss die Besoldung diesen hohen Erwartungen angemessen sein. Entscheidend für die innere Sicherheit ist auch die Motivation, mit der die Polizei ihren Aufgaben nachgeht. Diese wird nicht dadurch angehoben, dass bei den ermittelten Tätern dann die Staatsanwaltschaft wegen Überlastung das Verfahren einstellt.
    Von daher wollen wir auch die Zahl der Richter und Staatsanwälte auf das erforderliche Maß anheben. Die Polizei darf nicht als Instrument der Schikanierung politisch Andersdenkender missbraucht werden. Ihr Einsatz hat sich stets am rechtsstaatlich Gebotenem sowie am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (also der Eignung, der Erforderlichkeit und der Proportionalität) zu orientieren. Unsere Rechtsordnung kennt weder die Rache als legitimes Ziel noch die Gruppenbestrafung als erlaubtes Mittel.“

  • Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

    Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée  mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

    Anja Hirschel: PIRATEN werden mit Kompetenz zu Datenschutz und Sicherheit im Netz in Verbindung gebracht. Bedeutet der Ausgang der letzten Wahlen, dass diese Themen für die Bürger weniger wichtig sind? Ein klares Nein, Unsere Themen sind aktueller denn je. Netzpolitik ist allgegenwärtig und auch das BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) wird nicht mehr als Zukunftsmusik abgetan. Bürgerbeteiligung wird immer mehr gefordert. Und doch: Warum werden wir PIRATEN so wenig wahrgenommen? Viele Menschen sind in der Piratenpartei mit Leidenschaft und Enthusiasmus aktiv, an Motivation und Überzeugung mangelt es uns also wahrlich nicht. Wir brauchen neue Wege, unsere unbestritten vorhandene Kompetenz in den gesellschaftlichen Dialog einzubringen.

    Und weiter:

    Was bewegt uns dazu, PIRATEN zu sein? Was wollen wir wirklich? Oder anders ausgedrückt: Warum tun wir uns dies alles überhaupt an? Dieser Prozess der Selbstreflexion ist anstrengend, vielleicht sogar schmerzhaft. Doch wir stellen uns der Herausforderung. Einem Prozess, den wir durchlaufen müssen. Er ist notwendig, um stabil und schlagkräftig zu werden. Von außen wenig beachtet, haben wir Kandidaten zur Bundestagswahl bereits etwas getan, was bis vor kurzem nicht so wahrscheinlich erschien: Wir haben ein Team aus Experten zusammengestellt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben auch eine Mannschaft mit einem klaren Kurs.
    Ich freue mich, in den Bundestagswahlkampf all unsere Ideen einzubringen und auf lebhafte Diskussionen!

    Wir freuen uns auf die Matinée mit Dir, Anja, und laden euch alle herzlich dazu ein!

    Wann? 28. Mai, 11:00 – 13:00 Uhr

    Wo? Cum Laude das Restaurant
    Humboldt-Universität zu Berlin
    Platz der Märzrevolution
    10117 Berlin

  • PIRATEN-Vorsitzender Patrick Schiffer zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein

    Sie haben gekämpft, um erneut in den Kieler Landtag einzuziehen – die PIRATEN in Schleswig-Holstein. Am Ende hat es leider nicht für mehr als 1,2 Prozent der Stimmen gereicht. Dazu erklärt Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

    „Ja, wir haben es nicht geschafft, erneut in den Kieler Landtag einzuziehen — trotz unermüdlichem Engagement und Einsatz unserer Mitglieder vor Ort. Sie haben alles gegeben; dafür danke ich ihnen im Namen der gesamten Partei. Ebenso möchte ich Patrick Breyer, Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender der PIRATEN im Landtag von Schleswig-Holstein, danken. Er und seine Fraktion haben in der vergangenen Legislaturperiode bürgernahe, innovative und kluge Sachpolitik betrieben – im Sinne der Bürgerinnen und Bürgern im Norden. Die PIRATEN in Schleswig Holstein sind authentisch, standhaft, haben sich an keiner Stelle vereinnahmen lassen und sie sind sich treu geblieben. Dafür gebührt ihnen allen mein größter Respekt.

    Wir PIRATEN sind engagierte Demokraten, die es ernst meinen mit der Demokratie. Wir kämpfen weiter gegen die zunehmende Politikverdrossenheit, Misswirtschaft und Intransparenz in unserem Land. Wir werden in Schleswig-Holstein außerparlamentarisch präsent sein und ein Stachel im Fleisch derer bleiben, die an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei regieren wollen.
    Wir geben nicht auf, im Gegenteil: Wir werten das Ergebnis als Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler, weiterzumachen. Wir werden bei der Landtagswahl in NRW und ebenso bei der Bundestagswahl zeigen: Wir haben gelernt und verstanden. Wir entwickeln uns weiter. Es braucht unsere bürgernahen, weitsichtigen und innovativen Ideen in der Politik überall, um etwas zu verändern. Es braucht uns für eine gerechte, lebens- und liebenswerte Republik. Watt mutt, dat mutt!“

  • Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Patrick Schiffer tourt durch Kiel, Schleswig und Flensburg

    Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer, unterstützt aktuell den Landtagswahlkampf der PIRATEN in Schleswig-Holstein. Nachdem Schiffer am 2. Mai in der Fraktionssitzung im Kieler Landtag mit sechs Abgeordneten diskutiert hat, tourt er heute gemeinsam mit den Spitzenkandidaten durchs Land. Gemeinsam mit Landtags-Fraktionschef Dr. Patrick Breyer und PIRATEN-Landeschef Wolfgang Dudda ist er am 3. Mai zwischen 10.00 bis 13.00 Uhr auf dem Kapitolmarkt in Schleswig zu Besuch. Dort stehen die Politiker den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Weiter geht es zwischen 14 und 18 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg.

    Im Mittelpunkt der Sitzung der Schleswig-Holsteinischen Piratenfraktion standen drei brandneue Initiativen, die die PIRATEN gleich nach der Wahl auf den Weg bringen wollen:

    „Bürgerbeteiligung, Demokratie, Jedermannsrecht: Das sind in der Fraktion die neuen Topthemen. Wir wollen ein Bürgerpanel zur regelmäßigen repräsentativen Befragung der Schleswig-Holsteiner durch Landesregierung und Landtag einrichten“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer. „Der Bürgerwille muss in der Politik mehr Gewicht bekommen – gerade wo die Politik in eigener Sache entscheidet oder Lobbyisten Einfluss nehmen. Wir wollen geheime Abstimmungen im Landtag einführen, um den Fraktionszwang zu durchbrechen und allen Abgeordneten Sachentscheidungen frei von persönlichen Konsequenzen zu ermöglichen. Transparenz ist sinnlos, wenn sie stets nur den Fraktionszwang offenlegt und die wahren Überzeugungen der Abgeordneten aushebelt. Die Wahlkabine ist der einzige Raum, in dem sich Abgeordnete der etablierten Parteien von dem Fraktionszwang und -druck frei machen können. Als erstes Bundesland wollen wir im Norden schließlich ein Jedermannsrecht auf freien Zugang zur Natur einführen, das auch das Zelten und den kostenfreien Strandzutritt einschließt. So machen wir Schleswig-Holstein zum Tourismusmagneten und unsere Natur nach skandinavischem Vorbild erlebbar.“

    Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer, lobt die bisherige Arbeit der schleswig-holsteinischen Piratenfraktion und bedankt sich: „Durch Eure Initiativen und Euren Einsatz für die Menschen im Land habt ihr gezeigt, dass PIRATEN gebraucht werden. Ihr habt den Finger in die offene Wunde ‚Parlamentsbetrieb‘ gelegt und werdet es weiterhin tun, da bin ich mir sicher! Um es mit den Worten von Max Frisch zu sagen: ‚Demokratie ist das Einmischen in die eigenen Angelegenheiten.‘ Ihr nehmt Eure Vorbildfunktion im Kieler Landtag sehr ernst, anders als Kubicki, Albig und Stegner! Gäbe es im Kieler Landtag keine PIRATEN, würden wichtige Themen wie Bürgerbeteiligung, Transparenz und Digitalisierung nicht wahrgenommen. Dann wär‘ dem politischen Sumpf Tür und Tor geöffnet. Das kann niemand im Norden wollen! Deswegen braucht es PIRATEN in Schleswig-Holstein, in den Landtagen, im Bundestag, ja in allen Parlamenten!“

  • Armin Laschets CDU NRW kapert PIRATEN-Slogan „Mach Dich frei“

    Erst der Streit um den Wahlkampf-Slogan „Zuhören, entscheiden, handeln“ von Altkanzler  Gerhard Schröder (SPD), nun, noch dreister, beim PIRATEN-Slogan „Mach Dich frei“ – Haben Armin Laschet und seine CDU NRW eigentlich auch eigene Ideen? Oder ist ihnen die Landtagswahl in NRW schlichtweg egal?

    Düsseldorf. Dreist ist die CDU NRW schon, das muss man ihnen lassen – im Abkupfern: Mit dem Spruch „Mach Dich frei“ macht der Landesverband der Christdemokraten unter Führung von Armin Laschet aktuell Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen.

    Dass genau dieser Slogan der zentrale Kampagnenslogan der PIRATEN bei der jüngsten Landtagswahl im Saarland war, scheint die CDU dabei herzlich wenig zu interessieren.

    „Ideenlos, unkreativ, un­in­s­pi­riert – es gibt viele Adjektive, die den aktuellen Zustand der CDU NRW und ihre Wahlkampfstrategie bestens beschreiben. Während wir PIRATEN überall im Land #smartgerecht im persönlichen Dialog mit den Wählerinnen und Wählern für den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen, scheint Laschet schon lange aufgegeben zu haben. Ministerpräsident will er wohl nicht werden, höchstens die zweite Geige an der langen Leine von Hannelore Kraft spielen“, betont Dennis Deutschkämer, Landesvorsitzender der PIRATEN in Nordrhein-Westfalen und Kandidat für die Landtagswahl in NRW. Beim Stammtisch der Düsseldorfer PIRATEN sind er und seine Mitstreiter auf den dreisten Ideenklau aufmerksam geworden. Die Postkarten mit dem PIRATEN-Slogan liegen in Restaurants und Kneipen aus.

    Es ist nicht das erste Mal im aktuellen Wahlkampf, dass die CDU NRW mit ihrer Ideenlosigkeit beeindruckt: Erst vor kurzem hat der Landesverband seine Kampagne für die NRW-Wahl vorgestellt. Armin Laschet wirbt mit dem Slogan „Zuhören, entscheiden, handeln“. Dass der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) 1994 mit dem gleichen Spruch geworben hat, sorgte für Furore. So titelte etwa die BILD-Zeitung: „Hat Laschet von der SPD abgekupfert?“.

    PIRATEN kritisieren miserable Urheberrechtspolitik der CDU

    „Sozial, freiheitlich und transparent, dafür stehen wir PIRATEN – nicht nur im Saarland, sondern bundesweit. Liebe CDU, so frech zu sein und von uns Piraten zu klauen, aber uns über Urheberrecht belehren zu wollen, das ist unglaublich dreist. Fragt bei solchen Dingen lieber Menschen, die sich mit diesen Themen bereits intensiv auseinander gesetzt haben“, ruft Anja Hischel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl, Armin Laschet augenzwinkernd zu. Als stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei verantwort er deren miserable Urheberrechtspolitik auf Bundesebene mit.

    „Für uns Piraten stehen smarte Ideen und Lösungen für eine gerechte Zukunft im Vordergrund. Wir wollen die Digitalisierung und den Fortschritt nutzen, mehr Freiräume für Schülerinnen und Schüler schaffen, fahrscheinfrei durchs Land reisen, mit einem Grundeinkommen die Armut bekämpfen und für mehr Mitbestimmung aller sorgen. Das ist #smartgerecht. Dafür stehen wir PIRATEN in Nordrhein-Westfalen!“, bekäftigt Deutschkämer.

    Die PIRATEN-Kampagne zur Landtagswahl im Saarland

    Für eine liberalere, sozialere, humanistischere, modernere, gerechtere und smartere Gesellschaft sind die PIRATEN im Saarland – frei und rebellisch – zu den Landtagswahlen am 26. März 2017 angetreten. In ihrer “Mach dich frei!”-Kampagne ließen die Spitzenkandidaten die Hüllen fallen und sorgten mit einem cleverem Wahlwerbespot für Aufmerksamkeit sogar außerhalb des Saarlands – offenbar auch im Westen der Republik, bei der CDU NRW. Auf der Landesliste kandidierten Gerd Rainer Weber, Lea Laux, Klaus Schummer und Holger Gier.

    PIRATEN-Kampagne „Sharing is caring“

    Die PIRATEN sind selbst in der Vergangenheit oft für ein modernes Urheberrecht eingetreten und stehen weiterhin dafür ein. In diesem ist das Teilen von guten Ideen selbstverständlich: „Sharing is caring“. So führte die Piratenpartei Niedersachsen sogar 2012 eine eigene Wahlkampfkampagne unter dem Motto „Ideenkopierer. Gute Ideen sind dazu da, kopiert zu werden“ durch, die dies durch die bewusste Übernahme von Markenlogos auf die Spitze trieb. Gleichwohl setzen sich PIRATEN dabei für die gesellschaftliche und freie Nutzung von sinnvollen und nachhaltigen Inhalte ein. Einfach eine schöne Optik oder Slogans zu übernehmen, um von dem schönen Schein zu profitieren, gleichzeitig jedoch nicht dahinter zu stehen, ist nicht die Sache der Piraten. Dafür muss man wohl schon in der CDU sein.