Der erste rappende Spitzenkandidat bei einer Europawahl

„Lass uns auf sie los“: Der Jurist, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, Dr. Patrick Breyer, hat seine politische Botschaft in einen Rap verpackt. Er singt von Überwachung und Zensur, Whistleblowing, Konzernlobbyismus, Klimaschutz und Parteispenden. „Ein Musiker bin ich nicht“, erklärt Breyer. „Und Rap ist eigentlich nicht so mein Musikstil. Aber als ich Ewane … Weiterlesen

TTIP: Einbahnstraße bei technischen Standards

Gastbeitrag von Guido Körber TTIP Experte der Piratenpartei +++ TTIP: Einbahnstraße bei technischen Standards +++ Die Auswertung des Greenpeace TTIP Leaks des TTIP-Experten Guido Körber (PIRATEN)  zeigt: Das Dokument Nummer 10 enthält den vorläufigen Text zu technischen Handelshemmnissen, also den Unterschieden bei technischen Normen und Zulassungen. Der Bereich ist für den Export, gerade für mittelständische Unternehmen, sehr … Weiterlesen

PIRATEN TTIP: Einbahnstraße bei technischen Standards

Die Meldung des TTIP-Leaks durch Greenpeace NL legte das Desaster der Kanzlerin Angela Merkel offen. »Solange bei TTIP keine Transparenz hergestellt ist, werde ich kein grünes Licht für TTIP geben als Parteivorsitzender«, sagt CSU-Chef Horst Seehofer. Die Piratenpartei Deutschland sieht die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP kritisch und durch die neuen Veröffentlichungen in ihrer Einschätzung bestätigt: TTIP-Experte Guido … Weiterlesen

MdEP Reda zu Panama Papers

Zu den Panama-Papers Enthüllungen, die am Sonntag veröffentlicht wurden, erklärt MdEP Julia Reda: „Die Piratenpartei Island wird heute im isländischen Parlament einen Misstrauensantrag gegen die amtierende Regierung einbringen. Die am Sonntag veröffentlichten Panama Papers enthüllen Verwicklungen des isländischen Premiers Gunnlaugsson sowie weiterer Kabinettsmitglieder in Briefkastenfirmen in Steueroasen. Die politische Brisanz des Leaks zeigt, wie wichtig … Weiterlesen