Wirtschaftspolitik grotesk

Wahlkampf, da werden immer Zielgruppen entdeckt oder wiederentdeckt und dann konkret angesprochen. Da gibt es dann tolle Passagen in Wahlprogrammen, mit denen diese Zielgruppen begeistert werden sollen, an der „richtigen“ Stelle das Kreuz zu machen. Die Zielgruppen selbst sind davon unterschiedlich begeistert. Gut kommen die maßgeschneiderten Programme der älteren Parteien primär bei denen an, die … Weiterlesen

PIRATEN ihrer Zeit voraus – Zeitumstellung abschaffen!

Während in Deutschland wie auch anderen Teilen Europas jedes Jahr zweimal kurz über den Sinn oder Unsinn der Zeitumstellung diskutiert wird, ist die Piratenpartei mit ihrem Programm schon einen Schritt weiter und fordert die Abschaffung der Zeitumstellung. „Die Piraten wollen die Zeitumstellung in der Europäischen Union abschaffen“, heißt es im Europawahlprogramm. „Die nach der Abschaffung … Weiterlesen

PIRATEN fordern die Einstellung der Waffenexporte – Gabriel hat Versprechen gebrochen

Erwischt? Die Erklärung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu den gestiegenen Rüstungsexporten zeigt klar, dass die Bundesregierung erneut ihr Versprechen gebrochen hat, diese Zahlen zu senken. Der Versuch von Gabriel, den Anstieg der schwarz-gelben Vorgängerregierung in die Schuhe zu schieben, ist mehr als unglaubwürdig. Auffällig sind die Zahlen in Bezug auf die Empfängerländer – besonders … Weiterlesen

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge?

Die EU Kommission gefährdet Industrie 4.0 und Internet of Things durch die neue Funkrichtlinie. Bisher war befürchtet worden, dass Open Source Projekte wie der Freifunk leiden würden. Es zeichnet sich jedoch ab, dass fast alle Produkte mit moderner Funktechnik betroffen sein werden. Basierend auf der neuen Funkrichtlinie EU (2014/53/EU) plant die EU Kommission, Regeln aufzustellen, … Weiterlesen