DNS-Sperren – PIRATEN fordern sofortigen Stopp (13. März 2021)
Wie die Bundesnetzagentur in ihrer Pressemitteilung vom 11. März mitgeteilt hat, habe die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) die Sperrung einer ersten Website…
Schlagwort: Zensursula
Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt (27. November 2019)
In der heutigen Abstimmung votierten die Europaabgeordneten der PIRATEN in Brüssel gegen die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der…
EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote (6. September 2019)
Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern zwingen. Mit solchen „proaktiven Maßnahmen“ soll die…
EU-Reform der Plattformregulierung: ‚Zensursula 2.0‘ werden wir nicht zulassen! (18. Juli 2019)
Die Europäische Kommission plant, die E-Commerce-Richtlinie abzuschaffen und durch ein neues „Digitale-Dienste-Gesetz“ zu ersetzen. Details sind nun durchgesickert. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei,…
Ergebnis der Mitgliederbefragung: PIRATEN sagen Nein zu von der Leyen (16. Juli 2019)
Wie schon Ende Mai zur Fraktionsbildung im Europäischen Parlament, hat Dr. Patrick Breyer (MdEP) eine bundesweite Mitgliederbefragung angeregt. Dieses Mal ging es um…